EU-Verfassung

  1. CSU und FDP warfen der Regierung am Wochenende widersprüchliches Verhalten vor: Einerseits plädiere sie für den bundesweiten Volksentscheid, andererseits sei sie gegen eine Volksabstimmung in Deutschland über die EU-Verfassung. ( Quelle: Abendblatt vom 27.07.2004)
  2. Auch eine klare Antwort zur gefährdeten EU-Verfassung nach dem Nein der Franzosen und Niederländer steht weiter aus. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 20.06.2005)
  3. Fabius hält es deshalb für den besten Weg, die EU-Verfassung abzulehnen und danach neu zu verhandeln. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.12.2004)
  4. Für Siemens ist das französische "non" zur EU-Verfassung ein großer Erfolg, meint der SPD-Politiker Peter Glotz, der im Konvent an der Verfassung mitgewerkelt hat, im Interview. ( Quelle: Spiegel Online vom 02.06.2005)
  5. Tatsächlich ist mit einer Neu-Auflage von populistischen Parolen wie "Nizza oder der Tod", mit denen beispielsweise Premier-Anwärter Jan Rokita die ungeliebte EU-Verfassung torpedierte, nach dem erwarteten Wechsel an der Weichsel wohl kaum zu rechnen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.09.2005)
  6. Die EU-Verfassung werde nicht für zehn Jahre, sondern für Generationen entworfen. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.06.2003)
  7. Die EU-Verfassung soll diesen Prozess beschleunigen und könnte nun ausgerechnet an den Völkern scheitern, falls etwa die euroskeptischen Briten mehrheitlich mit Nein stimmen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.07.2004)
  8. Die Kernpunkte der neuen EU-Verfassung. ( Quelle: Spiegel Online vom 30.10.2004)
  9. Er ist seit zehn Jahren im Amt und hält die EU-Verfassung für zwingend notwendig. ( Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 11.07.2005)
  10. Haider, dessen neue Gruppierung mit der Volkspartei Schüssels regiert, fordert eine Volksabstimmung der Österreicher über die EU-Verfassung. ( Quelle: Tagesschau vom 11.05.2005)