Erteilung eines Patents

  1. Dem Patentamt warf Then "Desorientierung und Verwirrung" vor, wenn es sich auf eine rein rechtliche Position zurück ziehe, wonach die Erteilung eines Patents nicht gleichzeitig die Genehmigung für eine Vermarktung darstelle. ( Quelle: )
  2. In der vergangenen Woche fochten vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München rund 300 Organisationen gegen die Erteilung eines Patents auf die "Harvard-Krebsmaus". ( Quelle: Die Zeit 1995)
  3. Der Weg zum Patent ist für den Großkonzern derselbe wie für die Privatperson: Sie müssen einen Antrag auf Erteilung eines Patents mit Beschreibung und Zeichnung der Erfindung ausfüllen, wobei eine Anmeldegebühr von 60 Euro anfällt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.04.2004)