Fünfprozentklausel

  1. Er sei zwar grundsätzlich gegen die Fünfprozentklausel, verkündete Eckhart Stratman-Mertens. ( Quelle: TAZ 1990)
  2. Beide Parteien scheiterten an der Fünfprozentklausel wahrscheinlich deshalb, weil die KP ihnen Wähler abzog. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Die Fünfprozentklausel gewinnt eine neue Bedeutung, wenn vier Parteien fürchten müssen, an ihr knapp zu scheitern. ( Quelle: Die Zeit (27/1998))
  4. Gestern hat der Verfassungsgerichtshof die Fünfprozentklausel im Landeswahlgesetz für die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen für verfassungswidrig erklärt. ( Quelle: TAZ 1997)