In dem vom BGH entschiedenen Fall ging es um ein ausgelaufenes Geschmacksmuster für Handtuchklemmen.
( Quelle: Handelsblatt vom 31.08.2005)
Wachsende Bedeutung bekämen die Bereiche Gebrauchsmuster (1996: 22 276 Anmeldungen), nationale Marken (51 671) und Geschmacksmuster (74 092).
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Rolf Weitkus, der Chef des Clubs, brachte sie auf die Idee, für den Fou-Shi ein Gebrauchs- und Geschmacksmuster anzumelden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
Das Deutsche Patentamt erteilt dagegen auch Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster.
( Quelle: )