1. Ein vormaliger Beschluss zur Teilnahme an einer anderen Schulung genügt ebenso wenig den Anforderungen des Gesetzes wie eine Genehmigung nach dem Seminar. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
2. Denn es geht in der Debatte trotz vieler verschiedener kursierender Entwürfe schon lange nicht mehr um den Wortlaut eines neuen Gesetzes. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
3. Dieses Bemühen, auf die effektvollste Weise sog. Engpässe in der Wirtschaft des Gegners zu schaffen, ist nichts anderes als die Nutzanwendung des Gesetzes vom Minimum auf die bewaffnete Auseinandersetzung gewesen. ( Quelle: Die Zeit (04/1946)）
4. Die Botschaft lautet, wer sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung stellt, muß mit der Härte des Gesetzes rechnen. ( Quelle: Die Welt vom 10.03.2005）
5. Bundesweit standen Ende vergangenen Jahres 1 047 406 Menschen unter Betreuung; 1992 bei Inkrafttreten des Gesetzes waren es noch 250 000, 1995 dann 625 000. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.01.2004）
6. Deutlich wird dagegen der Schlußstrichcharakter des Gesetzes betont. ( Quelle: TAZ 1988）
7. Nach den Bedingungen dieses Gesetzes hat bisher nur ein verschwindend kleiner Teil von Arbeitnehmern und Firmen Altersteilzeit beantragt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
8. Der kriminell verstrickte Steuersünder kommt von diesem Zeitpunkt an zu spät mit einer etwaigen strafbefreienden Selbstanzeige; der Amtsträger der Finanzbehörde ist bei ihm schon 'erschienen' im Sinne des Gesetzes. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
9. Und an keiner Stelle des neuen Gesetzes ist davon die Rede, dass Bildungseinrichtungen Texte ohne Zustimmung von Autor oder Verlag zum Abruf bereitstellen können. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.05.2002）
10. Der Minister plane jedoch nicht die schlichte Wiedervorlage des Gesetzes, sagte sein Sprecher Jörg Müller. ( Quelle: Spiegel Online vom 18.05.2003）