1. Und nein, bei der vorliegenden Gesetzesvorlage spiele sie noch keine Rolle. ( Quelle: Die Zeit (16/2001)）
2. Greenwood ist Mitverfasser einer weniger restriktiven Gesetzesvorlage, die die künstliche Erzeugung von Embryonen zulassen und nur das Klonen zu reproduktiven Zwecken verbieten würde. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.08.2001）
3. Die Grünen kritisieren schon seit Jahren die unkontrollierte Vergabe von Lottomitteln - und die FDP erarbeitet selbst gerade eine Gesetzesvorlage zur Abschaffung der Lottostiftung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.06.2003）
4. Die vom Parlament noch abzusegnende Gesetzesvorlage sieht angeblich zahlreiche Ausnahmeregelungen vor. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
5. Die Parlamentarier gingen mit ihrem Beschluß über eine Gesetzesvorlage der sozialliberalen Regierung hinaus. ( Quelle: ）
6. "Wenn wir in der nächsten Verhandlungsrunde keine neue Einigung über zusätzliche Finanzmittel erzielen und Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) seine Gesetzesvorlage zur Arbeitslosenhilfe nicht zurückzieht, wird das katastrophale Folgen haben.". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
7. Schulte zeigte sich zuversichtlich, dass eine entsprechende Gesetzesvorlage im Januar in der Bürgerschaft verhandelt werden könne. ( Quelle: DIE WELT 2000）
8. Eine entsprechende Gesetzesvorlage sei in Vorbereitung, müsse allerdings noch mit den Koalitionspartnern CDU und FDP abgestimmt werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.10.2002）
9. Er hatte sich des Namens von Sebastian Coe bedient, dabei jedoch nicht bedacht, daß Coe (der frühere Mittelstreckenläufer und Olympiasieger von 1980) zu dem Kommitee gehörte, das die Gesetzesvorlage vorbereitete. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. Der von der regierenden Liberaldemokratischen Partei am Donnerstag unterbreitete vierte Kompromißvorschlag basiert im wesentlichen auf der von drei Oppositionsparteien vorgelegten Gesetzesvorlage. ( Quelle: Tagesspiegel 1998）