Obergerichte

  1. Die Fusion der Obergerichte der beiden Länder stockt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.03.2003)
  2. Dieser Forderung ist bereits jetzt entsprochen, da sich durch eine umfangreiche Rechtsprechung der Obergerichte und auch des BVerfG selbst (41) ein Raster für bestimmte Fälle von Eingriffstatbeständen herausgebildet hat (42). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Jetzt haben wir die Fusion der Rundfunksender realisiert und die Fusion der Obergerichte sowie weiterer Behörden beschlossen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.12.2003)
  4. Folgen beide Obergerichte den Entscheidungen ihrer Vorinstanzen, kann die Eintragung bereits einen Tag darauf erfolgen. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Doch die neueren Entscheidungen diverser Obergerichte hätten gezeigt, dass hier ein Wandel eingetreten sei. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.10.2005)
  6. Muschalla sieht keinen Sinn in der geplanten Zusammenlegung der Obergerichte von Brandenburg und Berlin, bevor auch die Länder zusammengehen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.06.2004)
  7. Schmid: Die bisherige Entscheidungspraxis der deutschen Obergerichte, an der sich auch Einzelentscheider des Bundesamtes letztlich orientieren, geht von einer politischen Verfolgungsgefahr bei Irakern allein durch Asylantragstellung aus. ( Quelle: Die Welt 2001)
  8. Albert Schmid, der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, widerspricht und liefert eine andere Erklärung: Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung wies er darauf hin, dass sich die Rechtsprechung der deutschen Obergerichte geändert habe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 22.03.2003)