Oberlandesgericht

  1. Die Anti-Bummel-Maxime geht aus einem Urteil des Oberlandesgericht in Hamm hervor (Az.: 11 WF 146/03). ( Quelle: Spiegel Online vom 30.10.2004)
  2. Der Beschluß der drei Richter am Oberlandesgericht Stuttgart: "Der 2. Strafsenat hat die Voraussetzungen bejaht, die Reststrafe von Herrn Peter Graf zur Bewährung auszusetzen. ( Quelle: BILD 1998)
  3. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft beim Frankfurter Oberlandesgericht am Montag. ( Quelle: )
  4. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main wies gestern eine Klage der Telekom gegen Hersteller und Vertreiber einer CD-ROM ab, auf der Namen und Telefonnummern sowie weitere Daten von rund 30 Millionen Telefonkunden gespeichert sind. ( Quelle: TAZ 1996)
  5. Das Oberlandesgericht (OLG) München in einem Berufungsverfahren die Ablehnung des Schadenersatzanspruches von Aktionären von EM.TV zurückgewiesen. ( Quelle: Netzeitung vom 20.07.2002)
  6. Zu diesem Schluss kam im November 2000 das Düsseldorfer Oberlandesgericht, als es Metin Kaplan zu vier Jahren Haft wegen Aufrufs zu einer Straftat verurteilte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.11.2004)
  7. Der Bundesgerichtshof betonte, es sei nicht zu beanstanden, daß das Oberlandesgericht zur Urteilsfindung Geständnisse der Angeklagten herangezogen habe, die die beiden Männer später im Gerichtssaal widerriefen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Wenn bei einem Gewinnspiel der als Hauptpreis vorgesehene Ferienaufenthalt mit einer Verkaufsveranstaltung verbunden ist, muß darauf ausdrücklich hingewiesen werden (Oberlandesgericht Koblenz, Az. 4 U 932/95). ( Quelle: BILD 1997)
  9. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte den Weg für einen Zusammenschluss freigemacht, als es ein entsprechendes Verbot des Bundeskartellamts Ende 2002 aufhob. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 09.06.2002)
  10. Dieser Auffassung folgte das Oberlandesgericht nun allerdings nicht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 03.10.2002)