Rechtlich

  1. Prodi hatte zuvor mit der Interview-Äußerung "Rechtlich ist die Ratifizierung des Nizza-Vertrages nicht nötig für die Erweiterung" für Furore gesorgt. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  2. Rechtlich nicht bindend Trotz solcher Unwägbarkeiten haben Patientenverfügungen seit einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vor drei Jahren deutlich mehr Gewicht. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. Rechtlich, so der Schorndorfer Baubürgermeister, wäre der Einbau der samt Lager- und Dosierstation 80000 Mark teuren Anlage zwar nicht zwingend gewesen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  4. Rechtlich wertete Staatsanwalt Friedrich diese Kontoübertragungen als Unterschlagung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  5. Rechtlich verbindlich werden diese neuen Regeln aber nicht sein. ( Quelle: Die Welt vom 01.03.2005)
  6. Rechtlich, so werde betont, sei der Verband nach dem so genannten Ballungsraumgesetz nur für Planungsaufgaben zuständig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.09.2002)
  7. Rechtlich, so Wahlleiter Jochen Schilling, sei der Jugendgemeinderat ohnehin nicht in der Kommunalordnung verankert. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Rechtlich ist alles völlig korrekt, die Soukovas müssen zurück nach Russland. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.03.2001)
  9. Rechtlich gehört man zwar nicht zum offiziellen Fünfer-Club der Atomwaffenbesitzer, doch materiell und von den technischen Voraussetzungen her sind beide Staaten eindeutig keine reinen Nicht-Atommächte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  10. Nicht lachen: Rechtlich ist das theoretisch möglich. ( Quelle: Spiegel Online vom 05.06.2002)