Regelüberprüfung

  1. In die gegenwärtige Auseinandersetzung um eine mögliche Regelüberprüfung für Westpolitiker und -beamte wolle sie sich nicht einmischen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.09.2003)
  2. Die Synode der Kirchenprovinz lehnte erneut eine Regelüberprüfung der hauptamtlichen Mitarbeiter auf Stasi-Kontakte ab. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Dabei war die Bereitschaft zur Aufklärung regional durchaus unterschiedlich verteilt: Als eine der wenigen Einheiten führte das Bistum Dresden-Meißen eine Regelüberprüfung unter seinen knapp 360 Mitarbeitern durch. ( Quelle: Welt 1999)
  4. Nach Bundeskanzler Schröder (SPD) hat sich nun auch Bundestagspräsident Thierse (SPD) für ein Ende der Regelüberprüfung auf Stasi-Mitarbeit im öffentlichen Dienst der neuen Länder ausgesprochen. ( Quelle: )
  5. Unterdessen zeigte sich Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Montag offen für die Unions-Forderung, Ausländer vor ihrer Einbürgerung und vor einer Bewilligung eines Daueraufenthalts einer Regelüberprüfung durch den Verfassungsschutz zu unterziehen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.05.2004)
  6. Der brandenburgische Ministerpräsident Stolpe sieht diese Vorstellungen eher als Kosmetik an, für ihn ist die sogenannte Regelüberprüfung ein "Auslaufmodell". ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)