Revisionsverfahren

  1. Die Kommunen zweifelten jedoch an den Zahlen des Ministeriums und drängten auf eine Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten, die in einem Revisionsverfahren regelmäßig überprüft werden sollte. ( Quelle: Die Welt vom 06.10.2005)
  2. Im Revisionsverfahren zum Lübecker Brandprozeß entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) voraussichtlich an diesem Freitag, ob der Freispruch des Angeklagten Safwan Eid rechtens war. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Diese hatten am Dienstag im Revisionsverfahren Freispruch für den zur Hamburger Bürgerschaftswahl mit einer eigenen Partei antretenden Schill beantragt. ( Quelle: Junge Welt vom 05.09.2001)
  4. Der dortige Kl. hatte im ersten Revisionsverfahren ordnungsgemäß gerügt, das LAG habe einen für die Frage der offenbaren Unrichtigkeit des Bahnarztgutachtens erhebl. Beweisantrag übergangen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  5. Das Auswärtige Amt täte gut daran, das Revisionsverfahren in Jakarta mit etwas mehr Interesse zu verfolgen. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  6. Die beiden Ex-Thyssen-Manager Winfried Haastert und Jürgen Maßmann müssen sich von heute (Montag) an in einem Revisionsverfahren erneut vor dem Augsburger Landgericht verantworten. ( Quelle: Frankenpost vom 17.10.2005)
  7. Das ebenfalls für Donnerstag in Karlsruhe angesetzte Revisionsverfahren gegen den den verurteilten NS-Täter Julius Viel war dagegen schon vor Tagen wegen des schlechten Gesundheitszustands des 83-Jährigen abgesetzt worden. ( Quelle: )
  8. Dieser Beschluß wurde jetzt aber vom Berliner Landgericht aufgehoben, so daß die BvS die Vermerke beim anstehenden Revisionsverfahren um die Novum als Beweismittel verwenden kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  9. Wir sind uns bewußt, daß wir im ureigensten Interesse handeln, wenn wir Deine Freilassung im Revisionsverfahren fordern. ( Quelle: TAZ 1989)
  10. Diese Strafe wurde Ende Oktober in einem Revisionsverfahren bestätigt. ( Quelle: Welt 1998)