Unterlassungserklärung

  1. Drei Tage später flattert ihm eine Unterlassungserklärung ins Haus: "Laut Ladenschlußgesetz ist der Blumenverkauf an Tankstellen nach 18.30 Uhr verboten." ( Quelle: BILD 1996)
  2. Sechs Tage später schickte Anwalt Nesselhauf eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
  3. Die Gegendarstellng mußte die taz abdrucken, die Unterlassungserklärung jedoch hat weder die taz noch der Autor unterschrieben. ( Quelle: TAZ 1989)
  4. "Und derjenige, der die Musik eingespielt hat, bekommt eine Unterlassungserklärung und eine Abmahnung, für die er die Rechtsanwaltskosten zahlen muß", so Rasch. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Gestern akzeptierte der Verlag schließlich eine Unterlassungserklärung des Staatsschauspiels, nachdem ein Gericht vor einer Woche in einem Zwischenbescheid ein generelles Verbot der Inszenierung als nicht haltbar eingeschätzt hatte. ( Quelle: Spiegel Online vom 12.05.2005)
  6. Gestern erklärten die "Republikaner", Diepgen habe inzwischen eine Unterlassungserklärung abgegeben. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  7. Die erwirkte Unterlassungserklärung ist angesichts der Flut der Angebote jedoch nur ein Anfang. "Die Zahl der Beschwerden hat stark zugenommen", klagt Elbrecht. ( Quelle: Die Zeit (31/2004))
  8. Doch dann erhielt der Journalist vom Westdeutschen Rundfunk in Köln eine Unterlassungserklärung mit der Forderung zugestellt, die Domain www.wdr.org freizugeben. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. "Wir hatten Walter Ewen aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. In dem Verfahren schlossen beide Parteien einen Vergleich, der ehemalige Mitarbeiter Frank Frede leistete gestern außerdem eine Unterlassungserklärung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)