Drei Tage später flattert ihm eine Unterlassungserklärung ins Haus: "Laut Ladenschlußgesetz ist der Blumenverkauf an Tankstellen nach 18.30 Uhr verboten."
( Quelle: BILD 1996)
Sechs Tage später schickte Anwalt Nesselhauf eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
Die Gegendarstellng mußte die taz abdrucken, die Unterlassungserklärung jedoch hat weder die taz noch der Autor unterschrieben.
( Quelle: TAZ 1989)
"Und derjenige, der die Musik eingespielt hat, bekommt eine Unterlassungserklärung und eine Abmahnung, für die er die Rechtsanwaltskosten zahlen muß", so Rasch.
( Quelle: Welt 1999)
Gestern akzeptierte der Verlag schließlich eine Unterlassungserklärung des Staatsschauspiels, nachdem ein Gericht vor einer Woche in einem Zwischenbescheid ein generelles Verbot der Inszenierung als nicht haltbar eingeschätzt hatte.
( Quelle: Spiegel Online vom 12.05.2005)
Gestern erklärten die "Republikaner", Diepgen habe inzwischen eine Unterlassungserklärung abgegeben.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Die erwirkte Unterlassungserklärung ist angesichts der Flut der Angebote jedoch nur ein Anfang. "Die Zahl der Beschwerden hat stark zugenommen", klagt Elbrecht.
( Quelle: Die Zeit (31/2004))
Doch dann erhielt der Journalist vom Westdeutschen Rundfunk in Köln eine Unterlassungserklärung mit der Forderung zugestellt, die Domain www.wdr.org freizugeben.
( Quelle: DIE WELT 2000)
"Wir hatten Walter Ewen aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
In dem Verfahren schlossen beide Parteien einen Vergleich, der ehemalige Mitarbeiter Frank Frede leistete gestern außerdem eine Unterlassungserklärung.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)