Seiner Freundschaft mit Mitterrand hat er die Präsidentschaft des Verfassungsrates zu verdanken, einer Instanz, die sich mit der Verfassungskonformität von Schriften oder der Gültigkeit von Wahlen befaßt.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
Koch pflichtete ihm bei: Die Union müsse sich die Frage über einen Gang nach Karlsruhe gar nicht stellen, denn der Bundespräsident habe die Verfassungskonformität zu prüfen.
( Quelle: Spiegel Online vom 23.03.2002)
Es ist ein Novum, daß hier ein in mehrere Grundrechte eingreifendes Gesetzes noch nicht einmal dem Verfassungs- und Rechtsausschuß zur Prüfung der Verfassungskonformität vorgelegt wurde.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Da Betriebs- und Grundstücksvermögen im Vergleich zu Geldvermögen jedoch weiterhin wesentlich niedriger besteuert werden, soll die Verfassungskonformität der Erbschaftssteuer vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden.
( Quelle: )