Verfassungskonformität

  1. Seiner Freundschaft mit Mitterrand hat er die Präsidentschaft des Verfassungsrates zu verdanken, einer Instanz, die sich mit der Verfassungskonformität von Schriften oder der Gültigkeit von Wahlen befaßt. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  2. Koch pflichtete ihm bei: Die Union müsse sich die Frage über einen Gang nach Karlsruhe gar nicht stellen, denn der Bundespräsident habe die Verfassungskonformität zu prüfen. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.03.2002)
  3. Es ist ein Novum, daß hier ein in mehrere Grundrechte eingreifendes Gesetzes noch nicht einmal dem Verfassungs- und Rechtsausschuß zur Prüfung der Verfassungskonformität vorgelegt wurde. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  4. Da Betriebs- und Grundstücksvermögen im Vergleich zu Geldvermögen jedoch weiterhin wesentlich niedriger besteuert werden, soll die Verfassungskonformität der Erbschaftssteuer vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. ( Quelle: )