Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwies die Sache in einem am Montag veröffentlichten Urteil an die Vorinstanz zurück, das Oberlandesgericht (OLG) München.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der 3. Strafsenat des BGH verhandelte am Donnerstag drei Stunden lang über den Freispruch der Vorinstanz für Hans Kremendahl (SPD).
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.08.2004)
Im Oktober 1993 hatte die Vorinstanz, das Verwaltungsgericht, die Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Der wenig überzeugende Spruch der Vorinstanz ist damit Makulatur. 57 Millionen Euro Prämien und Pensionsabfindungen waren seinerzeit auf Beschluss des Mannesmann-Aufsichtsratspräsidiums - rückwirkend - an Top-Manager des untergehenden Konzerns geflossen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.12.2005)
Hier werden nur Urteile der Vorinstanz auf Rechtsfehler überprüft.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.01.2004)
Das Gericht hob ein milderes Urteil der Vorinstanz auf.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
In der Vorinstanz hatte das Bremer Verwaltungsgericht die Schulbehörde gezwungen, die Frau zunächst ins Referendariat aufzunehmen.
( Quelle: Yahoo News vom 30.08.2005)
Die Vorinstanz hatte den Rentner zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die Vorinstanz hatte dazu bereits festgestellt, es handele sich um ein privatnütziges Vorhaben.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Im Fall eines Mannes aus Baden-Württemberg korrigierte das Gericht eine Entscheidung der Vorinstanz.
( Quelle: Die Welt vom 21.10.2005)