Er unterläßt es, Art. 131 II BayVerf. unter dem Vorrang der Grundrechte der Bayerischen Verfassung auszulegen und macht auch den Gesichtspunkt einer möglicherweise erforderlichen grundgesetzkonformen Auslegung nicht in Andeutungen erkennbar.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Es ist daher nicht erlaubt, den juristischen Willen der siegreichen Mächte in solchem Sinne auszulegen, zumal sie sich stets auf die Prinzipien der Demokratie berufen haben.
( Quelle: Die Zeit (11/1947))
Zumal es Überlegungen nicht nur in den einzelnen EU-Staaten, sondern auch in der Kommission gibt, den Stabilitätspakt flexibler auszulegen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 14.07.2004)
Es gibt auch keinerlei Hinweise, Anhaltspunkte oder Vorgaben des Gesetzgebers, wie diese Begriffe auszulegen sind.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Heutzutage reicht es nicht mehr, einfach nur Ware auszulegen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Sein Kollege Vedder gibt zu bedenken, letztlich habe der Sicherheitsrat seine Beschlüsse auszulegen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.03.2003)
Die Länder müßten leistungsfähig sein, und der Artikel sei so auszulegen, daß der Länderzuschnitt stets aktuell "hinsichtlich ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit zu überprüfen ist".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Dies wäre allerdings dann der Fall, wenn der Erbscheinsantrag der Bet. zu 1 bis 3 unabhängig davon zurückzuweisen wäre, wie die Ersatznacherbenklausel des Testaments auszulegen ist.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Buchhandlungen weigerten sich, sein Buch zu verkaufen; die überall präsente Ladenkette Steinmatsky stellte nahezu unerfüllbare Bedingungen, und auf der 1989er Buchwoche fand sich nicht ein Verlagsstand bereit, sein Buch auszulegen.
( Quelle: TAZ 1990)
Schröder fordert, die Vorschriften des Paktes flexibler auszulegen und beispielsweise Strukturreformen bei den Sozialversicherungen oder Leistungen an den EU-Haushalt künftig besonders zu berücksichtigen.
( Quelle: Tagesschau vom 24.01.2005)