Pinochet habe erklärt, sein Gewissen sei rein, und er werde weiter für das kämpfen, was er für rechtens halte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Sollte der Antrag auf Anschluß an Hohen Neuendorf als rechtens anerkannt werden, muß sich die Gemeindevertretung damit befassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Das Bundesfinanzministerium hat den Verzicht des bayerischen Fiskus auf 60 Millionen Mark Steuernachzahlung des Rüstungskonzerns Diehl (Nürnberg) für rechtens erklärt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.12.2001)
Dazu zählt auch das Völkergewohnheitsrecht, welches bislang eine humanitäre Militärintervention ohne Zustimmung des Sicherheitsrats nicht als rechtens anerkennt.
( Quelle: Welt 1999)
Auch wenn Karlsruhe an diesem Mittwoch entscheidet, dass die Wehrpflicht rechtens ist, wird die politische Debatte nicht enden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
Ein Moskauer Schiedsgericht erklärte am Morgen die Zwangsvollstreckung für rechtens, weil der größte russische Ölkonzern mit der Begleichung seiner laufenden Steuerschuld im Verzug sei.
( Quelle: Tagesschau Online vom 11.08.2004)
"Völlig aus der Luft gegriffen und nicht rechtens", nennt Ratssprecher Eberhard Rast die Vorstandsforderung.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Es sei unklar, ob der vorgezogene Austritt überhaupt rechtens sei, sagte sie.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.01.2003)
Und sie hefteten an die Tür ein amtliches Schreiben, das belegt, dass die Räumung wegen bevorstehender Bauarbeiten rechtens sei.
( Quelle: DIE WELT 2000)