rechtens

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  1. Pinochet habe erklärt, sein Gewissen sei rein, und er werde weiter für das kämpfen, was er für rechtens halte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  2. Sollte der Antrag auf Anschluß an Hohen Neuendorf als rechtens anerkannt werden, muß sich die Gemeindevertretung damit befassen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Das Bundesfinanzministerium hat den Verzicht des bayerischen Fiskus auf 60 Millionen Mark Steuernachzahlung des Rüstungskonzerns Diehl (Nürnberg) für rechtens erklärt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.12.2001)
  4. Dazu zählt auch das Völkergewohnheitsrecht, welches bislang eine humanitäre Militärintervention ohne Zustimmung des Sicherheitsrats nicht als rechtens anerkennt. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Auch wenn Karlsruhe an diesem Mittwoch entscheidet, dass die Wehrpflicht rechtens ist, wird die politische Debatte nicht enden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
  6. Dahlem äußerte Zweifel daran, daß die Erhebung solcher Beiträge rechtens sei. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Ein Moskauer Schiedsgericht erklärte am Morgen die Zwangsvollstreckung für rechtens, weil der größte russische Ölkonzern mit der Begleichung seiner laufenden Steuerschuld im Verzug sei. ( Quelle: Tagesschau Online vom 11.08.2004)
  8. "Völlig aus der Luft gegriffen und nicht rechtens", nennt Ratssprecher Eberhard Rast die Vorstandsforderung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Es sei unklar, ob der vorgezogene Austritt überhaupt rechtens sei, sagte sie. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.01.2003)
  10. Und sie hefteten an die Tür ein amtliches Schreiben, das belegt, dass die Räumung wegen bevorstehender Bauarbeiten rechtens sei. ( Quelle: DIE WELT 2000)
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