Pinochet habe erklärt, sein Gewissen sei rein, und er werde weiter für das kämpfen, was er für rechtens halte.( Quelle: Berliner Zeitung 1998 )
Sollte der Antrag auf Anschluß an Hohen Neuendorf als rechtens anerkannt werden, muß sich die Gemeindevertretung damit befassen.( Quelle: Berliner Zeitung 1995 )
Das Bundesfinanzministerium hat den Verzicht des bayerischen Fiskus auf 60 Millionen Mark Steuernachzahlung des Rüstungskonzerns Diehl (Nürnberg) für rechtens erklärt.( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.12.2001 )
Dazu zählt auch das Völkergewohnheitsrecht, welches bislang eine humanitäre Militärintervention ohne Zustimmung des Sicherheitsrats nicht als rechtens anerkennt.( Quelle: Welt 1999 )
Auch wenn Karlsruhe an diesem Mittwoch entscheidet, dass die Wehrpflicht rechtens ist, wird die politische Debatte nicht enden.( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002 )
Ein Moskauer Schiedsgericht erklärte am Morgen die Zwangsvollstreckung für rechtens, weil der größte russische Ölkonzern mit der Begleichung seiner laufenden Steuerschuld im Verzug sei.( Quelle: Tagesschau Online vom 11.08.2004 )
"Völlig aus der Luft gegriffen und nicht rechtens", nennt Ratssprecher Eberhard Rast die Vorstandsforderung.( Quelle: Berliner Zeitung 1995 )
Es sei unklar, ob der vorgezogene Austritt überhaupt rechtens sei, sagte sie.( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.01.2003 )
Und sie hefteten an die Tür ein amtliches Schreiben, das belegt, dass die Räumung wegen bevorstehender Bauarbeiten rechtens sei.( Quelle: DIE WELT 2000 )