verfassungsrechtlichen

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  1. Aus verfassungsrechtlichen und wissenschaftlichen Gründen gerieten die theologischen Fakultäten immer wieder ins Fadenkreuz der Kritik. ( Quelle: Welt 1998)
  2. Danach bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken, dass Rentner, die in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind, ab 1. Juli 2004 den vollen Beitragssatz von 1,7 Prozent zahlen. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 27.07.2005)
  3. Der Frankfurter Rechtsprofessor Joachim Wieland konstatierte bei einem Symposium des Adolf-Arndt-Kreises in Frankfurt (der Namensgeber war der große sozialdemokratische Rechtspolitiker der Nachkriegszeit) gewaltigen verfassungsrechtlichen Klärungsbedarf. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.02.2003)
  4. Vielmehr müsse sich der Gesetzgeber jetzt um Regelungen für eine Vermögensstrafe bemühen, die den verfassungsrechtlichen Ansprüchen gerecht werde, forderte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg gegenüber der WELT. ( Quelle: )
  5. Wissenschaft ist auch im verfassungsrechtlichen Sinne ein offener Begriff. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  6. Dennoch lasse er diesen nach wie vor umstrittenen Punkt noch einmal unter verfassungsrechtlichen Aspekten prüfen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Die Medienanstalten ließen sich durch "einen koordinierten Mißbrauch von Meinungsmacht" weder provozieren noch von ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag der Konzentrationskontrolle abhalten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Die Arbeitsgruppe spricht von Verwaltungsmehraufwand, verfassungsrechtlichen Problemen und Haushaltsrisiken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Der BGH betonte, wenn Abtreibung oder Sterilisation rechtmäßig seien, begegne die 'ganze oder teilweise Verlagerung des Unterhaltsaufwands' auf den Arzt keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Die fünf Wirtschaftsweisen schlossen sich unterdessen nach Darstellung ihres Vorsitzenden Bert Rürup den verfassungsrechtlichen Bedenken der Opposition an. ( Quelle: Die Welt vom 16.11.2005)
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