Zur Frage, was im Sinne des Patentrechtes eine Leistung sei, hat der Bundesgerichtshof im Jahre 1969 eine schöne Definition geprägt, die man ohne weiteres auf andere Bereiche des menschlichen Lebens übertragen möchte. (Quelle: Die Zeit 1999)
Warum das Team trotz Warnungen der Fia im Vorfeld und Drohungen von Zulieferern wie Sachs, die Prost mit Stoßdämpfern ausrüsteten und Verletzung des Patentrechtes und Plagiatismus befürchteten, nach Sepang reiste, ist unklar. (Quelle: Die Welt 2002)
Mit einer Publizierung, egal ob auf der Homepage oder in einer Zeitschrift, ist die Erfindung nicht mehr neu im Sinne des Patentrechtes. (Quelle: DIE WELT 2001)
,专利
。
DE-DE
Sätze
DE-CN
EN-CN
Bilder
Google
Wiki
