Befugnis

  1. Abschaffen will er dagegen die Befugnis des Verfassungsschutzes, Posteinkünfte einzuholen. ( Quelle: Die Welt vom 12.05.2005)
  2. Chirac nutzte seine Befugnis und ernannte mit dem Liberaldemokraten Raffarin einen Politiker aus dem eigenen Lager. ( Quelle: N-TV Online vom 29.03.2004)
  3. Ihre Beteuerungen sind bis heute unvergessen, das Recht des Bundestags, über den Einsatz deutscher Truppen im Ausland zu entscheiden, sei in Wahrheit keine wichtige Befugnis, sondern eine ärgerliche und entbehrliche Belastung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.01.2002)
  4. Moskau wird eingeräumt, was man früher im Völkerrecht ein "droit de regard" nannte - die Befugnis, in einem Gebiet nachdrücklich einzuwirken und eventuell nach dem rechten zu sehen. ( Quelle: Welt 1995)
  5. Der Rat habe nicht die Befugnis, "Parlament und Regierung zu etwas zu zwingen". ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Auch die Rechte von Piloten werden bis hin zur Befugnis zur Fesselung von Passagieren erweitert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2004)
  7. Die Befugnis ist begrenzt: Sie ist an Recht und Gesetz (Artikel 20 GG) und an die Grundrechte gebunden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.10.2005)
  8. Er kann diese Befugnis auf ein anderes Mitglied der Landesregierung oder auf nachgeordnete Stellen übertragen. ( Quelle: )
  9. Da es sich um eine Verordnung in der alleinigen Befugnis der EU handelt, brauchen weder die nationalen Regierungen noch das Europa-Parlament zuzustimmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Nur in Fällen, in denen dringender Handlungsbedarf besteht, kommt dem Verwalter wegen dieser Eilbedürftigkeit die Befugnis zu, Notmaßnahmen zum Schutze des Gemeinschaftseigentums zu treffen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)