Föderalismuskommission

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  1. Die Empfehlungen der HRK wurden der Föderalismuskommission von Bundestag und Bundesrat übergeben, die seit einem Jahr an der Entflechung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern arbeitet. ( Quelle: Tagesspiegel vom 14.10.2004)
  2. Vordergründig die beiden erprobten Streiter der Föderalismuskommission, SPD-Chef Franz Müntefering und CSU-Chef Stoiber. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.09.2005)
  3. Voraussetzung für das Elitekonzept ist jedoch nach dem bisherigen Verhandlungsstand ein positives Ergebnis in der Föderalismuskommission. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.12.2004)
  4. TheoBeck: Wird die Föderalismuskommission auch bei einer schwarz-gelben Regierung immer noch den gleich hohen Stellenwert für die Union haben wie bis Dezember 04 bei einer rot-grünen Bundesregierung? ( Quelle: Tagesschau vom 19.07.2005)
  5. Stoiber und Müntefering hatten gemeinsam die Föderalismuskommission geleitet. ( Quelle: Spiegel Online vom 15.04.2005)
  6. Die Gespräche in einer Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz hat Schily abgebrochen, um sich an die Föderalismuskommission zu wenden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.11.2004)
  7. Das aktuelle Reformtheater ist schon jetzt ein Fall für die neu gegründete Föderalismuskommission - gerne auch auf Chefebene. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.12.2003)
  8. Die Projektgruppe der Föderalismuskommission billigte gestern einstimmig eine Kompromissformel, die der Hauptstadt laut Senat auch eine finanzielle Unterstützung des Bundes für gesamtstaatliche Repräsentationsaufgaben zubilligt. ( Quelle: Abendblatt vom 01.10.2004)
  9. Außerdem habe man beschlossen, dass die Föderalismuskommission "unmittelbar" nach Ostern ihre Arbeit wieder aufnehmen soll. ( Quelle: Tagesschau vom 18.03.2005)
  10. Zunächst müsse geprüft werden, ob die Föderalismuskommission wieder belebt werden könne, sagte Wowereit am Montag. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.12.2004)
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