Geschäftsgrundlage

  1. Ich habe auf einen Vorschlag von Arbeitgeberpräsident Hundt reagiert, der zu keiner Zeit eine Geschäftsgrundlage für ein neues Bündnis für Arbeit war. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.02.2003)
  2. Bis dahin - und das kann beim derzeitigen Nachfragevolumen an die bestehende Birthler-Einrichtung noch zehn Jahre dauern - braucht die Aufarbeitung der SED-Verbrechen vor allem Ruhe und eine verläßliche Geschäftsgrundlage. ( Quelle: Die Welt Online vom 11.12.2004)
  3. In einer von beiden Seiten abgesegneten Erklärung heißt es dann aber abgeschwächt, die Erarbeitung einer gemeinsamen tragfähigen Geschäftsgrundlage erfordere für die Sozialdemokraten die Lösung der personellen Probleme. ( Quelle: Welt 1996)
  4. Autohändler, die ausschließlich US-Soldaten zu ihren Kunden zählen und Videotheken, die nur englischsprachige Videos verleihen, werden in naher Zukunft wohl keine Geschäftsgrundlage mehr haben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Es gebe "eigentlich keine Geschäftsgrundlage mehr für eine große Koalition". ( Quelle: Die Welt vom 02.11.2005)
  6. Inzwischen sei sie auch zur Geschäftsgrundlage der Europäischen Union geworden. ( Quelle: Welt 1996)
  7. Und die Osteuropäer sind enttäuscht von Blair, der ihnen im Irak-Krieg ein Verbündeter gegen das "alte Europa" war und der nun hilft, dem gänzlich neuen Europa die Geschäftsgrundlage zu entziehen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.06.2005)
  8. Es ist deshalb auch nicht verwunderlich, daß der BGH in Parallele zur "Wegfall der Geschäftsgrundlage"-Figur den Vertrag mittels ergänzender Vertragsausglegung nach billigem Ermessen anpaßt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Ein Brief Scharpings an seinen französischen Kollegen Alain Richard zeige, dass Scharping sich nicht an die Geschäftsgrundlage des Beschlusses im Haushaltsausschuss halte. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.04.2002)
  10. Damit war die Geschäftsgrundlage für die Stützungszusage und für die Kreditgewährung weggefallen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)