Grundrechte

  1. Als würden die menschlichen Grundrechte der Verfassung für Gefangene nicht gelten. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  2. Das gilt umso mehr, wenn debattiert wird, wann und wie Grundrechte des Bürgers eingeschränkt werden. ( Quelle: )
  3. Er verwies wie auch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Eckhart Pick (SPD), vielmehr auf die "Grundrechte" Homosexueller und den Abbau von Diskriminierung, den das Gesetz ermögliche. ( Quelle: )
  4. In der Diskussion um innere Sicherheit war der Politik bisher kaum etwas heilig - auch die Grundrechte nicht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.09.2004)
  5. Vorsitzender Detlef Chrzonsz sagte am Freitag in Hofheim (Main-Taunus-Kreis), damit würden Verfassungsrechte von Bürgern unterminiert und Grundrechte gebührenpflichtig gemacht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.09.2001)
  6. Dies seien massive Eingriffe in die Grundrechte Friedmans und es stelle sich die Frage der Verhältnismäßigkeit, sagte er der Agentur AP. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.06.2003)
  7. Nur Menschen könnten in ihren Grundrechten verletzt werden, nicht aber Organisationen - letztere könnten also keine Grundrechte einklagen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.11.2001)
  8. Bei den bisherigen Verfahren seien insgesamt 24 Freisprüche und sechs Verurteilungen erfolgt, teilte das Komitee für Grundrechte und Demokratie am Donnerstag in Berlin mit. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Am Mittwoch lehnten Vertreter der Justiz, der Polizei sowie Bürgerrechtsgruppen die Vorschläge des Ministers ab und warnten vor überzogenen Eingriffen in die Grundrechte. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.10.2001)
  10. Darin heißt es: "Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden." ( Quelle: Tagesschau vom 15.12.2005)