Rechtmäßigkeit

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  1. In der schwedischen Öffentlichkeit wurde an der Rechtmäßigkeit der Urteile gezweifelt. ( Quelle: Neues Deutschland vom 29.03.2003)
  2. Sekunden zuvor hatte Verfassungsgerichtspräsident Peter Macke die Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde der Gemeinde Horno über die Rechtmäßigkeit des Braunkohlenplanes, die ein Abbaggern des 380-Seelen-Ortes vorsieht, für nichtig erklärt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Da Mitte April der Areopag, das Oberste Berufungsgericht Griechenlands, die Rechtmäßigkeit des Urteils zur Entschädigung der Distomon-Opfer anerkannte, kann nun Eigentum der Bundesrepublik Deutschland vollstreckt werden. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  4. Die Tatsache aber, dass über die Rechtmäßigkeit der ICTY-Gründung bislang keine unabhängige internationale Rechtsinstanz befunden hat, stärkt die Position der Kritiker. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 03.09.2001)
  5. Zunächst muss jetzt die Staatsanwaltschaft die Rechtmäßigkeit der Auslieferung beantragen. ( Quelle: Abendblatt vom 09.01.2004)
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