rechtmäßig

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  1. Zur Begründung führte die Kammer aus, die hierzu am 16. Juni mündlich verhandelt hatte, dass der angefochtene Ratsbeschluss rechtmäßig sei. ( Quelle: Aachener Zeitung vom 24.06.2005)
  2. Jäger hätten nicht das Recht, "sich über ein Gesetz hinwegzusetzen, das rechtmäßig verabschiedet wurde", sagte Alun Michael, Staatssekretär für ländliche Angelegenheiten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.02.2005)
  3. Doch dort fürchtet man nun weitere Rückgaben, selbst wenn die Museen nachweisen können, daß sie ihre Kunstwerke rechtmäßig und zu einem angemessenen Preis erworben haben. ( Quelle: Die Welt vom 26.11.2005)
  4. In einem Güteverfahren soll am 18. Oktober vor dem Arbeitsgericht geklärt werden, ob die Abmahnung und fristlose Kündigung von Cora Jacoby rechtmäßig ist. ( Quelle: TAZ 1996)
  5. Das Gericht hatte Ende Februar entschieden, dass die an die Werft gezahlten staatlichen Subventionen rechtmäßig waren. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 09.04.2002)
  6. Dieser Verkauf war formalrechtlich nach DDR-Gesetzen rechtmäßig, aber viele Pfarrer, die in der damaligen Zeit noch im Amt waren, sagen aus, daß Drohungen, Nötigungen und andere Repressalien diese "Verkäufe" begleiteten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Siebeneinhalb Monate später werden die Juristen in Luxemburg am Dienstag entscheiden, ob das Vorgehen des Rates rechtmäßig war. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.07.2004)
  8. Axen habe das Guthaben rechtmäßig durch Gehalt und Renten erworben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  9. Zugunsten der in Mannheim mit ihrem Firmensitz betriebenen Interversicherung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) jetzt durch Beschluß einen Bebauungsplan der Stadt als rechtmäßig bestätigt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Das Landgericht Berlin kassiert das Urteil der "eisernen Gerda" als "nicht rechtmäßig", und im Mai 1995 entscheidet auch das Vermögensamt zu seinen Gunsten: Der Kauf des Hauses durch die Wolf-Kinder sei "unredlich" gewesen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
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