1. Damit wollte der vzbv unter anderem erreichen, dass die Tickets jederzeit zurückgegeben werden können und zudem klargestellt wissen, dass die erhobenen Gebühren nicht rechtmäßig seien. ( Quelle: N24 vom 16.12.2005）
2. Ob die fristlose Kündigung rechtmäßig war, soll in der zweiten Instanz geklärt werden. ( Quelle: Die Welt 2001）
3. In Hongkong fällt heute das Berufungsgericht der Stadt die Entscheidung darüber, ob das von Peking eingesetzte Provisorische Parlament (PP) rechtmäßig ist oder nicht. ( Quelle: Welt 1997）
4. Das läßt insbesondere Protestlieder, von denen etliche geschrieben zu haben Fendrich stolz und rechtmäßig behauptet, leicht schal klingen. ( Quelle: Die Welt Online vom 09.11.2004）
5. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärte sie sogar 1982 für rechtmäßig. ( Quelle: TAZ 1997）
6. Ein Berufungsgericht hat die britische Praxis, abgelehnte Asylbewerber in Abschiebehaft zu nehmen, für rechtmäßig erklärt und damit eine gegenteilige Entscheidung aus erster Instanz aufgehoben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
7. Im übrigen kündigte Naumann an, die Stiftung werde Kunstwerke, die sie wenngleich rechtmäßig, so doch aus einst jüdischem Eigentum besitze, "unabhängig von juristischen Enwendungen" an die ursprünglichen Eigentümer zurückgeben. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
8. Das Amtsgericht hatte den Einsatz des Brechmittels unter der Voraussetzung für rechtmäßig erklärt, daß dies unter ärztlicher Aufsicht geschehe. ( Quelle: TAZ 1996）
9. Nur derjenige, der Anhaltspunkte dafür liefert, sich nicht rechtmäßig zu verhalten, sollte besonders kontrolliert werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.09.2004）
10. Das ist, wie auch die Enteignung der Fürsten, rechtmäßig - auch nach bundesdeutschem Recht. ( Quelle: Junge Welt 2000）