Asylrechts

  1. Der Frankfurter Jurist Victor Pfaff sieht seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Mai zur Änderung des Asylrechts dieses Aperçu Pollaks bestätigt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Mit ihrem Votum stellten sich die Delegierten auch gegen die Landesvorsitzende Renate Schmidt, die vergeblich für ein Ja zur Änderung des Asylrechts warb. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Dazwischen steht: "AUS Prinzip gegen den Mißbrauch des Asylrechts und die Wirtschaftsflucht in unsere LÄNDER." ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Auf der Tagung des Bundesverbandes der Freidenker in Magdeburg beschlossen die Teilnehmer eine Resolution, in der die Wiederherstellung des grundgesetzlich verbrieften Asylrechts verlangt wird. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  5. An der klaren Durchsetzung des Asylrechts müsse festgehalten werden, auch wenn die Gerichtsentscheidung die Aussetzung der Abschiebung gebiete. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Noch kurz vor seinem Rücktritt hat Ex-Innenminister Ernst Strasser den Entwurf für die weitere Verschärfung des Asylrechts auf die Reise geschickt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.12.2004)
  7. Der Kern des Asylrechts bliebe auch dann unangetastet, da sich Deutschland durch die Genfer Flüchtlings- und die Europäische Menschenrechtskonvention zur Aufnahme tatsächlich Verfolgter verpflichtet habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  8. Bundesinnenminister Manfred Kanther pochte in einem Interview erneut auf eine strikte Anwendung des 1993 verschärften Asylrechts und warnte vor einem neuerlichen "Zustrom von Ausländern". ( Quelle: Welt 1996)
  9. Die Bundesregierung ist unter den EU-Staaten weitgehend isoliert im Streit um eine erste Harmonisierung des Asylrechts. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  10. Nach FR-Informationen stieß die Staatsanwaltschaft im Zuge von Ermittlungen gegen eine Schleuserbande auf Unregelmäßigkeiten bei der Abwicklung von Aufenthaltsgenehmigungen und Befugnissen im Rahmen des Asylrechts. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.01.2004)