Auch Hennig soll keine Freundin der BGH-Entscheidung sein.
( Quelle: Junge Welt 2001)
Laut Thieler hätte die Telekom bei einer gegenteiligen BGH-Entscheidung mit Rückforderungen in dreistelliger Millionenhöhe rechnen müssen.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Frühestens im Herbst 2005 wird in Frankfurt mit einer abschließenden BGH-Entscheidung gerechnet, ob das OLG-Urteil Rechtsfehler zu Ungunsten der Deutschen Bank enthält.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.12.2004)
"Die Ermittlungen liefen gleichzeitig, aber wir wollten mit der Klage gegen Stava und Gnädiger die BGH-Entscheidung abwarten", erklärt der leitende Obertstaatsanwalt Manfred Wick.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Mit der BGH-Entscheidung ist das Urteil nun rechtskräftig.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.10.2002)
Diese würden von deutschen Gerichten nach der BGH-Entscheidung nicht mehr anerkannt, wären aber möglicherweise nicht strafbar.
( Quelle: Die Welt vom 13.01.2005)
Unberührt bleibt nach der BGH-Entscheidung die Verurteilung wegen Spionage zugunsten des KGB.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die für den 4. März angekündigte BGH-Entscheidung könnte nach dem Verlauf der Revisionsverhandlung zur Aufhebung des Urteils des Hamburger Oberlandesgerichts vom 19. Februar 2003 führen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.01.2004)
Ganz aus der Haftung ist allerdings auch Milupa noch nicht entlassen, denn der Kindertee-Hersteller haftet nach der BGH-Entscheidung auch für Säfte, die von ihr zwar nicht produziert, aber in Milupa-Dauernuckelfläschchen verabreicht wurden.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)