Bundestags

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  1. Genau dies ist passiert: Schröder hatte sich am 1. Juli gezielt das Mißtrauen des Bundestags aussprechen lassen und damit den Weg für eine Neuwahl geebnet. ( Quelle: Die Welt vom 08.08.2005)
  2. So beschloss der Ständige Beirat des Gremiums am 5. Juli dieses Jahres, auch jene Ausschüsse, die "in der Regel" in Bonn tagen sollten, in den Sitzungswochen des Bundestags in Berlin einzuberufen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Einer der drei von der Mehrheitsmeinung des Senats abweichenden Richter rügte, die "manipulierte Selbstauflösung des Bundestags, die durch eine gesetzzielwidrig gestellte Vertrauensfrage instrumental ins Werk gesetzt wurde". ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.07.2005)
  4. Der Brühler Rechtsanwalt Martin Riemer beschreibt, daß seine vor zwei Jahren an den Petitionsausschuß des Deutschen Bundestags gerichtete Eingabe wohl Erfolg haben wird. ( Quelle: Die Welt vom 21.05.2005)
  5. Bundeskanzler Helmut Kohl und alle Fraktionen des Bundestags haben in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag die Vorwürfe Pekings gegen das Bonner Parlament und die von ihm verabschiedete china-kritische Tibet-Resolution zurückgewiesen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Vor dem Spenden-Untersuchungsausschuss des Bundestags hatte Kiep mit Nachdruck bestritten, mit der Spende zu tun zu haben. ( Quelle: Spiegel Online vom 10.01.2004)
  7. Während sich der stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Wolfgang Thierse hinter Scharping stellte, verteidigte der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende und jetzige Vizepräsident des Bundestags, Hans-Ulrich Klose, den heftig attackierten Schröder. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Bekommt der Kandidat die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestags, dann muss der Bundespräsident ihn zum Kanzler ernennen. ( Quelle: N24 vom 22.09.2005)
  9. Die beiden großen Parteien des Bundestags haben in getrennten Erklärungen die Auffassung vertreten, daß bei einem Alleingang eines Landes die Reform zurückgenommen werden muß. ( Quelle: Welt 1998)
  10. Doch die Verwaltung des Deutschen Bundestags befürchtet zu starkes Gedränge und will deshalb den Reichstag erst ab Mittwoch, dem 21. April, zum "Haus der offenen Tür" machen, wie der Berliner Verwaltungsleiter Hans-Jürgen Heß bekanntgab. ( Quelle: Welt 1999)
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