Bundestagsbeschlusses

  1. Handel und Spirituosen-Industrie haben bereits im Vorfeld des Bundestagsbeschlusses gegen die Sondersteuer protestiert. ( Quelle: Tagesschau Online vom 07.05.2004)
  2. Auch der zweite Kompromiss des Bundestagsbeschlusses, alle Opfergruppen betreffend, dürfte die Mahnmalstiftung noch für viele Jahre beschäftigen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. "Im Prinzip ist es so, daß die Chinesen eben ihre Mißbilligung des Bundestagsbeschlusses zu Tibet erklären wollen", meint der Vorstandsvorsitzende Willi Merkel. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  4. Hohmann kritisierte jedoch gegenüber der WELT, aus dem Zeitpunkt der Äußerung werde angesichts des bevorstehenden Bundestagsbeschlusses über den Mazedonien-Einsatz das falsche Signal. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. Nach dem mutmaßlichen Ende der rot-grünen Regierung stellt sich die Frage, wer nun die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses vorantreibt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 02.07.2005)
  6. Daraus könnte - auch im Rahmen eines neuen Bundestagsbeschlusses - gefolgert werden, die Entsendung von Bodentruppen stehe mit Artikel 25 GG im Widerstreit. ( Quelle: Welt 1999)