Defizitverfahrens

  1. Deshalb erwägt Brüssel eine Verschärfung des Defizitverfahrens. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.09.2005)
  2. Die Einleitung eines Defizitverfahrens gegen Deutschland und Frankreich, wie es die Brüsseler Kommission auf den Weg gebracht hatte, liegt derzeit auf Druck der EU-Finanzminister auf Eis. ( Quelle: Die Welt Online vom 21.06.2004)
  3. Die Kommission eröffnete am Dienstag offiziell die zweite Stufe des Defizitverfahrens gegen Portugal wegen Verfehlung der Drei-Prozent-Grenze 2001. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2002)
  4. Er rechnet zudem mit der Wiederaufnahme des Defizitverfahrens gegen Deutschland. ( Quelle: Kieler Nachrichten vom 18.10.2005)
  5. Ein solcher Automatismus lässt sich aus dem Stabilitätspakt aber nicht ableiten: Brüssel kann handeln, ist bei jedem Schritt des Defizitverfahrens zu lesen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.11.2003)
  6. In einem Brief an den EU-Ratspräsidenten und Luxemburger Regierungschef Jean-Claude Juncker hatte Finanzminister Hans Eichel gefordert, die Voraussetzungen für den Start eines Defizitverfahrens zu verschärfen. ( Quelle: Die Welt vom 17.02.2005)
  7. Die EU-Kommission müsse künftig vor Einleitung eines Defizitverfahrens Kriterien wie Sozialreformen, Ausgaben für konjunkturelle Impulse und besondere Lasten berücksichtigen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.01.2005)
  8. Die Bundesregierung verlangt, schon vor Einleitung eines Defizitverfahrens mildernde Umstände anzuerkennen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.03.2005)
  9. Defizitverfahrens rechnen muss, ist nach Darstellung von Bundesfinanzminister Hans Eichel derzeit noch offen. ( Quelle: Handelsblatt vom 04.08.2005)
  10. Zwischen Bundesregierung und Union ist ein Streit über den Fortgang des Defizitverfahrens wegen anhaltender Verstöße Deutschlands gegen den Euro-Stabilitätspakt entbrannt. ( Quelle: RTL vom 04.08.2005)