Deshalb erwägt Brüssel eine Verschärfung des Defizitverfahrens.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.09.2005)
Die Einleitung eines Defizitverfahrens gegen Deutschland und Frankreich, wie es die Brüsseler Kommission auf den Weg gebracht hatte, liegt derzeit auf Druck der EU-Finanzminister auf Eis.
( Quelle: Die Welt Online vom 21.06.2004)
Die Kommission eröffnete am Dienstag offiziell die zweite Stufe des Defizitverfahrens gegen Portugal wegen Verfehlung der Drei-Prozent-Grenze 2001.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2002)
Er rechnet zudem mit der Wiederaufnahme des Defizitverfahrens gegen Deutschland.
( Quelle: Kieler Nachrichten vom 18.10.2005)
Ein solcher Automatismus lässt sich aus dem Stabilitätspakt aber nicht ableiten: Brüssel kann handeln, ist bei jedem Schritt des Defizitverfahrens zu lesen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.11.2003)
In einem Brief an den EU-Ratspräsidenten und Luxemburger Regierungschef Jean-Claude Juncker hatte Finanzminister Hans Eichel gefordert, die Voraussetzungen für den Start eines Defizitverfahrens zu verschärfen.
( Quelle: Die Welt vom 17.02.2005)
Die EU-Kommission müsse künftig vor Einleitung eines Defizitverfahrens Kriterien wie Sozialreformen, Ausgaben für konjunkturelle Impulse und besondere Lasten berücksichtigen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.01.2005)
Die Bundesregierung verlangt, schon vor Einleitung eines Defizitverfahrens mildernde Umstände anzuerkennen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.03.2005)
Defizitverfahrens rechnen muss, ist nach Darstellung von Bundesfinanzminister Hans Eichel derzeit noch offen.
( Quelle: Handelsblatt vom 04.08.2005)
Zwischen Bundesregierung und Union ist ein Streit über den Fortgang des Defizitverfahrens wegen anhaltender Verstöße Deutschlands gegen den Euro-Stabilitätspakt entbrannt.
( Quelle: RTL vom 04.08.2005)