Durchführungsverordnungen

  1. In einem gesonderten Anhang sind die wichtigsten Vorschriften, wie z. B. Durchführungsverordnungen, auszugsweiser Abdruck aus RPflG, BGB, ZPO, StPO sowie BauGB abgedruckt und auch zahlreiche Vordrucke für das Hinterlegungswesen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Dazu sprach die Generalregelung des Art. 233 § 2 II EGBGB aus, wem das Volkseigentum zufalle, richte sich nach den Vorschriften über die Abwicklung des Volkseigentums. Das ist in erster Linie das Treuhandgesetz mit seinen Durchführungsverordnungen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Verwaltungsunterlagen, alle möglichen Durchführungsverordnungen, Informationen über die Sozialdienste, aber auch die Vorhaben einer Regierung sind Informationen, die ohne weiteres auf einem Web-Server gespeichert werden können. ( Quelle: Die Zeit (22/1999))
  4. Ganz schlimm werde es dann bei den Durchführungsverordnungen, an die man Ministerialbeamte gesetzt habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.11.2001)