Durchsetzbarkeit

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  1. Hier gilt im Grundsatz nichts anderes als im Fall der Verjährung oder sonstiger Rechtsformen (z.B. des Verfalls von UrlAnsprüchen), bei denen der Zeitablauf auf Bestand oder Durchsetzbarkeit von Rechten Einfluß gewinnen kann. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  2. Bei den Führungskräften in Wirtschaft, Politik und Verwaltung wächst die Zustimmung zur Europäischen Währungsunion, aber es fehlt der Glaube an den Termin 1999 sowie die Durchsetzbarkeit des Waigelschen Stabilitätspaktes. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Mit einer nicht geringen Skepsis, was ihre Durchsetzbarkeit angeht, bin ich der Meinung, daß die drohende ökologische Paßverschiebung jetzt noch zu vermeiden wäre. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  4. Der Ex- Minister habe den FraktionskollegInnen im Anschluß an seine öffentlichen Äußerungen erklärt, daß er nur eine Debatte über die Durchsetzbarkeit der grünen Atompositionen in der Praxis habe anzetteln wollen. ( Quelle: TAZ 1987)
  5. Schily: Bevor ein solcher Punkt letztendlich in die entsprechenden Wettbewerbsbedingungen aufgenommen wird, muß die rechtliche Durchsetzbarkeit natürlich genau geprüft werden. ( Quelle: Welt 1999)
  6. Die Durchsetzbarkeit solch rigider Maßnahmen ist in Drittweltländern überhaupt nicht gegeben. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  7. Klarer als der Begriff des Anwendungsvorrangs ist die Bedeutung des Geltungsvorrangs. Er bedeutet Überordnung, Verbindlichkeit, Maßgeblichkeit und Durchsetzbarkeit gegenüber nachrangigem Recht (50). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Das Abschneiden Schäubles bei dieser Wahl ist von vielen CDU-Politikern intern als Indiz für die Durchsetzbarkeit einer Schäuble-Kandidatur in der Fraktion gewertet worden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.09.2003)
  9. Die Durchsetzbarkeit dieser Forderung scheint mir allerdings sehr gering. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 06.04.2005)
  10. Der Wissenschaftsrat ist daher gut beraten, wenn er die Frage nach dem politischen Durchsetzungswillen und der rechtlichen Durchsetzbarkeit seiner Empfehlungen stellt. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
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