Entschließungsantrag

  1. Keine Mehrheit fand ein weitergehender Entschließungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, in dem die Regierung aufgefordert wurde, ihre Iran-Politik zu ändern und die Beziehungen auf normale diplomatische Kontakte zu beschränken. ( Quelle: Welt 1996)
  2. Scharping dagegen hofft auf einen Entschließungsantrag der Koalitionsspitzen, über den derzeit verhandelt wird. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.01.2002)
  3. Abgeordnete der rot-grünen Regierungsfraktionen haben am Freitag einen so genannten Entschließungsantrag im Deutschen Bundestag eingebracht. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.10.2003)
  4. Wie der Bundestag in einem Entschließungsantrag selbstkritisch feststellt, werden schon die gegebenen Möglichkeiten nicht hinreichend genutzt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.05.2005)
  5. In einem mehrstufigen Plan, der dem Verfassungsausschuss als Entschließungsantrag zugeleitet wurde, soll die EU-Verfassung überarbeitet werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.10.2005)
  6. Ursprünglich sollte der Bundestag am 6. November über einen sechsseitigen Entschließungsantrag abstimmen mit den Eckpunkten für ein längerfristiges Reformkonzept, über das am vergangenen Sonntag auch das Kabinett beraten hatte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.10.2003)
  7. Wir stehen zur Ergänzung dieses Nahverkehrskonzeptes durch den Bau des Metrorapid - unter den im gemeinsamen Entschließungsantrag vom 1. März 2002 vereinbarten Voraussetzungen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.06.2003)
  8. Immerhin begrüßte der Handwerkspräsident, dass mit dem von der SPD-Fraktion vorgelegten Entschließungsantrag Vorschlägen der Wirtschaft Rechnung getragen werde. ( Quelle: Die Welt Online vom 05.05.2004)
  9. Im Schweriner Landtag verabschiedeten die mitregierende SPD- Fraktion und die oppositionelle PDS bei einer Sondersitzung einen Entschließungsantrag der Sozialdemokraten, in dem der Zwischenbericht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abgelehnt wird. ( Quelle: Welt 1998)
  10. Rußland und China sollen zugesichert haben, den Entschließungsantrag nicht durch ein Veto zu blockieren, Frankreich habe seinen Widerstand aufgegeben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)