Erforderlichkeit

  1. Die "unbedingte Erforderlichkeit" für das Arbeitsverhältnis ist als Eingriffskriterium so unbestimmt, daß sich im Einzelfall nicht klären läßt, ob hinter ihm ein überwiegendes Arbeitgeberinteresse steht. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  2. Von den Kriterien erwähnte er als erstes die Erforderlichkeit und stellte fest: "Untaugliche Gewaltmittel sind niemals erforderlich und immer Unrecht." ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  3. Zugunsten des Betroffenen wird - in bezug auf die Erforderlichkeit der Verarbeitung - "ein strenger Maßstab" (3) angelegt bzw. gelegentlich ausdrücklich die extensive oder umgekehrt restriktive Auslegung von Gesetzesbegriffen vertreten (4). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Außerdem sollen neue Gesetze auf ihre Erforderlichkeit und die damit verbundenen Kosten überprüft werden. ( Quelle: Handelsblatt vom 16.11.2005)
  5. Gleichwohl könne nach Auffassung des Sachverständigen wegen Abwesenheit des Angiographeurs am 24. 3. 1989 und der Erforderlichkeit optimaler Vorbereitung der Operation eine Verzögerung um ein bis zwei Tage in Kauf genommen werden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Die Prüfung der "Erforderlichkeit" dieser Kooperation soll dem Bundeskartellamt unterliegen, wobei es einen "weiten Ermessensspielraum" bekommt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.02.2005)
  7. Der Grundsatz der Erforderlichkeit gebietet dem grundrechtseinschränkenden Hoheitsträger den Einsatz des jeweils mildesten Mittels, das noch in der Lage ist, den indentierten Zweck wirksam zu erreichen (49). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)