Ein Erlass des Auswärtigen Amtes vom Oktober 2004 zur Visa-Vergabepraxis lege stattdessen fest, dass zur Ablehnung eines Visums die Zweifel an der Rückkehrbereitschaft überwiegen müssten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.03.2005)
Der vom damaligen AA-Staatsminister Ludger Volmer angeregte und von Fischer unterzeichnete Erlass erweiterte den Ermessensspielraum der Konsularbeamten.
( Quelle: Spiegel Online vom 06.02.2005)
Der versprochene Erlass der Umstellungsgebühr beziehe sich nur auf den Wechsel von einer 60-Liter-Tonne, die wöchentlich geleert wird, auf einen 120-Liter-Behälter, der alle zwei Wochen abgefahren wird.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.12.2004)
"Unser Antrag auf den Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen den DFB ist heute in die Post gegangen.
( Quelle: Sat1 vom 02.12.2005)
Seine eigene Unterschrift trage der Erlass nicht, sagte Volmer dem SPIEGEL: "Mir wurde der Erlass auf Ministerweisung zur nachträglichen Billigung vorgelegt."
( Quelle: Spiegel Online vom 24.01.2005)
Seine eigene Unterschrift trage der Erlass nicht, sagte Volmer dem SPIEGEL: "Mir wurde der Erlass auf Ministerweisung zur nachträglichen Billigung vorgelegt."
( Quelle: Spiegel Online vom 24.01.2005)
Volmer wies gleich zu Beginn den Vorwurf zurück, durch den Erlass für den Visa-Missbrauch verantwortlich zu sein.
( Quelle: Spiegel Online vom 22.04.2005)
Ohne den Erlass der vorläufigen Anordnung könne die Telekom weitere Geräte mit Call-by-Call- und Preselection-Sperre in den Markt bringen könnte, mit der Folge, dass Käufer dieser Geräte auf ungewisse die Angebote anderer Anbieter nicht nutzen könnten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.12.2004)
Auch der Erlass vom Oktober 1999 werde der Überprüfung standhalten.
( Quelle: Tagesschau vom 18.02.2005)
Der Erlass, von Bundesaußenminister Joschka Fischer unterzeichnet, besagt, dass "im Zweifel für die Reisefreiheit" entschieden werden soll.
( Quelle: Tagesschau vom 20.02.2005)