Erlass

  1. Er hat gesagt, der Erlass sei ohne ihn zustande gekommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.02.2005)
  2. Von Klaeden präsentierte heute auch einen Brief Schilys, in dem er Fischer darauf hinweist, dass der Erlass, nach dem im Zweifelsfällen für die Reisefreiheit zu entscheiden sei, gegen Beschlüsse der Schengen-Staaten verstoße. ( Quelle: Spiegel Online vom 16.02.2005)
  3. Obwohl noch kein Erlass ergangen ist, hat die Weinberg-Schule bereits die Umwandlung eingeleitet - dort befürwortet die CDU eine IGS wegen des Sportschwerpunktes. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.11.2005)
  4. Das von der Bundesregierung gewünschte Gesetz, das die Länder zum Erlass entsprechender Rechtsverordnungen ermächtigt und die Einrichtung eines zentralen Methadon-Registers ermöglicht, kann somit nicht in Kraft treten. ( Quelle: )
  5. Der Berliner Steuerexperte Gregor Kunz meint, der zu diesem Gesetz gehörende Erlass ließe sich "vollständig auf unseren § 2b übertragen". ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Gegen den von der verstorbenen Sozialministerin Regine Hildebrandt (SPD) verantworteten Erlass waren Flüchtlingsorganisationen und Kirchen Sturm gelaufen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.01.2003)
  7. Eine Kammer des Ersten Senats hat am Freitag den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. ( Quelle: ZDF Heute vom 21.12.2002)
  8. Wie aus der Immobilienbranche verlautet, ist der Erlass gegen den Willen von Bundesfinanzminister Hans Eichel durchgesetzt worden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.02.2003)
  9. Mit diesem Erlass wurden die Botschaften angewiesen, "im Zweifel für die Reisefreiheit zu entscheiden". ( Quelle: Merkur Online vom 16.07.2005)
  10. In dem nun vorliegenden, offensichtlich letzten Erlass habe sich die Finanzverwaltung deutlich dafür ausgesprochen, den Medienstandort Deutschland zu fördern, sagt Schmidt-Gorbach. ( Quelle: DIE WELT 2001)