Erlasse

  1. Die Union wirf Schily vor, trotz erheblicher Einwände gegen die Visa- Erlasse aus dem Auswärtigen Amt nichts unternommen zu haben. ( Quelle: RTL vom 15.07.2005)
  2. Der Bericht spreche eine klare Sprache: "Wenn die schulorganisatorischen Erlasse beachtet würden, könnte mehr als zwei Drittel des Unterrichtsausfalls vermieden werden," resümierte Scholle. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. Im Unterschied zum Adenauer-Heinemann-Erlaß von 1952 listeten die 1972er Erlasse keine verbotenen Organisationen oder Parteien auf. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Dabei beriefen sie sich auf das Grundgesetz, die Gemeindehaushaltsordnung, ministerielle Erlasse und das Mittelstandsförderungsgesetz. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. "Ich habe immer den Grundsatz vertreten, Erlasse müssen sinnvoll angewendet werden, nicht buchstäblich", sagt von Studnitz. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.04.2005)
  6. Danach sollen auch weitergehende Erlasse für besonders belastete Länder ermöglicht werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Am 16. März forderte die Kommission erneut alle die Visapolitik betreffenden Erlasse an. ( Quelle: Die Welt vom 02.05.2005)
  8. Viele Erlasse des Präsidenten hätten der Verfassung widersprochen, heißt es in dem am Sonntag von der Nachrichtenagentur Itar-Tass verbreiteten Dokument. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  9. Mit den Änderungen im Jahr 2004 seien dann "die durch die vorangegangenen Erlasse verursachten Verstöße gegen die GKI beseitigt worden". ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.08.2005)
  10. Die Praxis sind vor allem Erlasse und Verordnungen der Länder, die den Ermessensspielsraum des Zuwanderungsgesetzes so eng wie möglich und meist zu Lasten der Geduldeten auslegen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.04.2005)