Ermächtigungsgrundlage

  1. Nach einer Einleitung wird das Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen (Ermächtigungsgrundlage für die HOAI) einschließlich der unwirksamen Koppelung von Grundstückskäufen mit Ingenieur- und Architektenverträgen erläutert. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Di Fabio zur WELT: "Die Ermächtigungsgrundlage zur Bekämpfung des Wintersmogs ist das Bundesimmissionsschutzgesetz. ( Quelle: Welt 1995)
  3. Amerika hat seit Jahren keine humanitäre Ermächtigungsgrundlage reklamiert, die im Fall des Kosovo bestand und nach Auffassung von Völkerrechtlern legitim war. ( Quelle: Telepolis vom 05.11.2002)
  4. Eine einstweilige Verfügung, die der AStA erwirkte, blieb folgenlos, weil die Rechtsabteilung sofort eine andere Ermächtigungsgrundlage für die Verweigerung des Internetzugangs fand. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)