Ermessensleistung

  1. Als Ausweg wurde nun vereinbart, daß die Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen den Anspruch auf die neue Versorgung in ihre Satzung aufnehmen, die in Bayern tätigen Ersatzkassen die Pflegehilfen jedoch nur als Ermessensleistung bewilligen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Allein durch die Zusammenlegung von Ich-AG und Überbrückungsgeld und durch die Umwandlung von einer Pflicht- in eine Ermessensleistung könne eine Milliarde Euro gespart werden, so Clever. ( Quelle: RTL vom 05.10.2005)