Kern der Initiative ist die Festlegung: "Sind sexuelle Handlungen gegen ein vorher versprochenes Entgelt vorgenommen worden, so begründet dieses Versprechen eine rechtswirksame und einklagbare Forderung."
( Quelle: TAZ 1997)
Auch der Bundesverband der Industrie (BDI) unterstützt nach Informationen des "Handelsblatt" die Festlegung auf eine feste Abfüllmenge.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Strieder hatte seine Partei zu einer eindeutigen Festlegung auf ein rot-grünes Bündnis in der nächsten Legislaturperiode aufgefordert und es kategorisch abgelehnt, die CDU/SPD-Koalition etwa über 1999 fortzuführen.
( Quelle: TAZ 1997)
Jahrzehntelang hat man Brüssel als fernen bürokratischen Moloch wahrgenommen, dessen Spezialität das Abwegige war, wie die Festlegung des Neigungswinkels von Traktorensitzen oder die Form der Etiketten auf Marmeladengläsern.
( Quelle: Welt 1998)
Die genaue Festlegung des "Flugbeschränkungsgebietes für Sichtflüge" soll in der kommenden Woche in Gesprächen mit dem Senat sowie dem Bundesinnenund dem Verteidigungsministerium erfolgen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.07.2005)
Grund für die innerparteiliche Hektik sind die jüngsten Äußerungen des SPD-Generalsekretärs Albert Schmid, in denen er sich erneut für eine baldige Festlegung der Gesamtpartei auf einen Kanzlerkandidaten ausgesprochen hat.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die geringeren Einnahmen führte der Sekretär der Deutschen Bischofskonferenz, Prälat Wilhelm Schätzler, auf den Familienlastenausgleich und auf die Festlegung des Existenzminimums zurück.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Zuvor hatte auch Außenminister Malcolm Rifkind den Europa-Gegnern eine Absage erteilt und gesagt, eine vorzeitige Festlegung würde den britischen Interessen schwer schaden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Zu der Festlegung im Koalitionsvertrag, mehr Polizei auf die Straßen zu bringen, sagte der CDU-Landesvorsitzende: "Das kann nicht über Nacht passieren, dabei müssen die Ergebnisse einer großen Strukturüberprüfung bis 2001 einbezogen werden".
( Quelle: Welt 1999)
Faktisch ist das eine Festlegung auf die offizielle Forderung, über die in der zweiten Januarhälfte entschieden werden soll.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.12.2005)