Fraktionszwang

← Vorige 1 3
  1. Der verfassungsfeindliche Fraktionszwang sollte strafrechtlich geahndet werden, und wer dagegen verstößt, gehört zusätzlich auf Lebenszeit aller politischen Ämter enthoben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.04.2005)
  2. Dennoch verordnete Ben-Elieser für die Abstimmung am Mittwoch absoluten Fraktionszwang. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 30.10.2002)
  3. Sachsens Wirtschaftsminister Kajo Schommer (CDU) rechnet mit einer sicheren Mehrheit, vorausgesetzt, der Fraktionszwang würde aufgehoben. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Ein Fraktionszwang solle bei der Abstimmung des Parlaments nicht bestehen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.11.2001)
  5. Bei der Abstimmung war der Fraktionszwang aufgehoben. ( Quelle: Netzeitung vom 05.07.2002)
  6. Für die Abstimmung galt ausdrücklich kein Fraktionszwang; die Abgeordneten sollten nur ihrem Gewissen verantwortlich sein. ( Quelle: ZDF Heute vom 20.03.2002)
  7. Premierminister Tony Blair hatte bereits erklärt, er sei gegen die Fuchsjagd, aber seine Regierung werde die Gesetzesvorlage nicht mit Fraktionszwang durchboxen. ( Quelle: Welt 1997)
  8. Wählerinitiative sagt: Fraktionszwang muß weg SCHMITTEN. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  9. Um wechselnde Mehrheiten zu verhindern, könne die Koalitionsspitze dann gezwungen sein, den Fraktionszwang aufzuheben und die Abstimmung freizugeben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  10. Spätestens im Herbst will der Bundestag in freier Abstimmung ohne Fraktionszwang darüber entscheiden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.03.2005)
← Vorige 1 3