Genehmigungsvorbehalt

  1. In einer Sitzung der Enquete-Kommission "Zukunft der Medien in Deutschland" sprachen sich Experten des Bundesinnenministeriums vergangene Woche für einen "Genehmigungsvorbehalt" bei der Kryptographie und für ein Verbot nicht zugelassener Verfahren aus. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  2. Waigel kündigte zudem an, Ausgaben ab einer Million Mark würden 1997 unter Genehmigungsvorbehalt gestellt. ( Quelle: TAZ 1997)
  3. Deshalb wollten der Deutsche Städtetag und die Länder auch erreichen, daß Kommunen mit einem Genehmigungsvorbehalt die Umwidmung steuern können. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  4. Tiere dieser Rassen müssten unter die schärferen Richtlinien fallen - das könnte eine Art Hundeführerschein für die Halter sein, ein Genehmigungsvorbehalt bei den Behörden oder eine drastisch erhöhte Hundesteuer. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  5. Union und SPD befürworten Genehmigungsvorbehalt der Kommunen / FDP isoliert / Knatsch im Aussc huß ptz BONN. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  6. Durch den Genehmigungsvorbehalt würden aber Patienten gehindert, Ärzte und Krankenhäuser im Ausland zu besuchen. ( Quelle: ZDF Heute vom 14.05.2003)
  7. Ein Senatssprecher teilte nach dem Treffen Diepgens mit den Mirant-Managern mit, der Regierende Bürgermeister habe die Position des Senats erläutert, dass der Genehmigungsvorbehalt im Interesse Berlins erfüllt werden müsse. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.04.2001)