Geschäftsordnung

  1. Worauf Generalsekretär Laurenz Meyer die Geschäftsordnung erklärte: Enthaltungen zählen nicht, die Einstimmigkeit von Beschlüssen wird erst durch Gegenvoten torpediert. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  2. Wenn der Ministerpräsident sein Amt aufgibt, darf das Parlament laut Geschäftsordnung keine Gesetze mehr verabschieden, bis eine neue Regierung im Amt ist. ( Quelle: ZDF Heute vom 30.07.2002)
  3. Als Reaktion auf die Haltung der SPD kündigte Glück für den Herbst eine Debatte über die Geschäftsordnung des Landtags an: „Es kann nicht richtig sein, wenn rechtswidriges Verhalten nicht sanktioniert werden kann“, sagte der CSU-Fraktionschef. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Sanktionen sind in der Geschäftsordnung jedoch nicht vorgesehen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.05.2001)
  5. 'Aber es gibt bisher keine Pläne, etwa die Geschäftsordnung zu ändern. ( Quelle: RTL vom 23.09.2005)
  6. Müntefering dementierte erneut angebliche Pläne seiner Partei, die Geschäftsordnung des Bundestages dahingehend zu ändern, dass eine Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU nicht mehr möglich sei. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.09.2005)
  7. Das wird ihre Geschäftsordnung sein, aber die Rechtsordnung Serbiens, die Verfassungsordnung Serbiens, muß, natürlich, im Kosmet angewandt werden. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  8. Der gemeinsame Wunsch von Franz Schindler (SPD) und Ludwig Ritter (CSU): "Die Geschäftsordnung so ändern, dass auch Petitionen per E-Mail erlaubt sind!" ( Quelle: DIE WELT 2001)
  9. Nach 30 Minuten entschied man dann erst einmal in Sachen Geschäftsordnung, ob man wirklich zuständig für Schilder an Containern sei. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. An diesem Dienstag will Lammert eine Änderung der Geschäftsordnung vorschlagen, um den Konflikt zu entschärfen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.10.2005)