Gesetzbuchs

  1. Dem entgegen schreibt seit über 100 Jahren Paragraf 984 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) vor, dass bei herrenlosen Schatzfunden eine Hälfte des Gegenwertes dem Entdecker, die andere dem Grundeigner zusteht. ( Quelle: Neues Deutschland vom 24.12.2002)
  2. Außerdem habe er sich nicht auf Paragraph 167, sondern auf Paragraph 169 des bürgerlichen Gesetzbuchs bezogen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  3. Sie zitierten dabei aus der fast 100 Jahre alten Begründung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, nach der die Arbeitnehmerhaftung 'baldtunlichst spezialgesetzlich' geregelt werden müsse. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Klar jedoch ist, wen der 53jährige Abdel Rahmann (AP-Bild) mit "Tyrannen" und "Unterdrückern" meint: Diejenigen nämlich, die auf der Grundlage "weltlichen" Rechts regieren anstatt auf der des Korans und des islamischen Gesetzbuchs, der Scharia. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Das Arbeitsgericht Hamburg hat jetzt den Europäischen Gerichtshof angerufen, um zu klären, ob 611a Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gegen zwingendes EU-Recht verstößt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Dafür verantwortlich gemacht wurde unter anderem Paragraph 1671 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, der in Absatz 4, Satz 1 für den Scheidungsfall bestimmt: "Die elterliche Sorge ist einem Elternteil allein zu übertragen. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  7. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig", heißt es in § 1631, Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. ( Quelle: BILD 2000)
  8. Die sogenannten Gewährleistungsrechte des Bürgerlichen Gesetzbuchs greifen nach einem Urteil des Koblenzer Oberlandesgerichts auch bei Billigimporten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. So steht es in Paragraf 1901 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.01.2004)
  10. Im Paragraphen 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist diese Pflicht ausdrücklich festgelegt. ( Quelle: FAZ 1994)