Grundrechtecharta

  1. Solche Passagen sucht man in der Grundrechtecharta vergeblich. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  2. Auch nach dem kleinen EU-Gipfel im französischen Biarritz sind sich die 15 Mitgliedsstaaten noch weitgehend uneinig über die Aufnahme der Grundrechtecharta in die bestehenden EU- Verträge und damit über ihre Rechtsverbindlichkeit. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Die Grundrechtecharta soll Teil der Verfassung werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 11.06.2003)
  4. Grundrechtecharta und Regierungskonferenz in Nizza. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  5. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, das erst spät Einzug in die Grundrechtecharta nahm, verdeutlicht mit seiner geschraubten Formulierung, wo das Problem liegt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.06.2004)
  6. F: In Ihrer Rede bei der Verleihung der Carl-von-Ossietzky- Medaille am Sonntag in Berlin haben Sie die Grundrechtecharta der Europäischen Union kritisiert, weil die sozialen Rechte darin nicht beachtet wurden. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  7. Unterzeichnung der Europäischen Grundrechtecharta in Nizza im Dezember 2000. ( Quelle: Saarbrücker Zeitung vom 18.06.2005)
  8. Dazu gehören insbesondere die Kompetenzverteilung zwischen Brüssel, Mitgliedsstaaten und Regionen, die Überarbeitung der EU-Verträge und der rechtliche Status der in Nizza per Akklamation angenommenen Grundrechtecharta. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  9. DIE WELT: Soll die Grundrechtecharta einen so hohen Stellenwert erhalten, dass die darin gewährten Rechte vor dem Europäischen Gerichtshof von jedermann eingeklagt werden können? ( Quelle: DIE WELT 2000)