Grundrechtsschutz

  1. Natürlich unterliegt Grundrechtsschutz nicht dem Majoritätsprinzip. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Auch das Pressestrafrecht kommt durch die Kommentierung der §§ 185ff. StGB nicht zu kurz. Bei Wenzel werden in 3 Teilen der Grundrechtsschutz, der Zivilrechtsschutz und die Ansprüche dargestellt, dies in insgesamt 15 Kapiteln. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Die Karlsruher Verfassungsrichter wiesen darauf hin, daß deutsche Gerichte auch den Grundrechtsschutz ausländischer Seeleute zu garantieren hätten - ein frommer Wunsch: Wie sollen die Männer das innerhalb der kurzen Liegezeit im Hafen anstellen? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Der Grundrechtsschutz bestehe unabhängig davon, ob eine Äußerung rational oder emotional, begründet oder grundlos sei und ob sie von anderen für nützlich oder schädlich, wertvoll oder wertlos gehalten werde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.03.2003)
  5. I. Die Bestimmung über das Höchstzulassungsalter fällt nicht in den Bereich der staatlichen Organisationsgewalt, der dem Grundrechtsschutz aus Art. 12 I GG entzogen ist (vgl. dazu BVerfGE 73, 280 (292) = NJW 1987, 887). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Nehm geht sozusagen davon aus, dass, wer lauthals in der Öffentlichkeit herumtelefoniert, auf einen Grundrechtsschutz ohnehin verzichtet. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.02.2003)
  7. "Der Grundrechtsschutz erstreckt sich nicht auf eine Tätigkeit, deren gewollter finaler Erfolg die Tötung ungeborenen Lebens ist", sagte er. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügte er ein Gesetz, das nach seiner Einschätzung in einzigartiger Weise den Grundrechtsschutz der Privat- und Intimsphäre gefährdet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. "Ein nunmehr lückenloser Grundrechtsschutz ist dem Unionsbürger mit dem Inkrafttreten der Verfassung auf europäischer Ebene sicher", lobt Kristina Notz vom Centrum für angewandte Politikforschung an der Uni München. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.05.2005)
  10. An der Gültigkeit des Grundgesetzes und dessen Grundrechtsschutz für Deutsche ändert sich nichts. ( Quelle: DIE WELT 2000)