Kammergericht

  1. Die deutsche Justiz habe zur Schaffung einer vergifteten Atmosphäre gegen die islamische Republik beigetragen, hieß es am Montag in der Zeitung Iran News zur Zeugenaussage des ehemaligen Präsidenten Abolhassan Bani-Sadr vor dem Berliner Kammergericht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Bei einem 37 Jahre alten Beschuldigten, der nach den Ermittlungen im Oktober 2002 einen Geschäftspartner umbringen wollte, hatte das Kammergericht Anfang Mai die Frist um drei Monate verlängert. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.06.2003)
  3. Das Kammergericht wird innerhalb weniger Tage prüfen, ob die Gründe für die Untersuchungshaft, etwa die Fluchtgefahr, bestehen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Das Berliner Kammergericht wies gestern eine Beschwerde des Unternehmens gegen eine Untersagung des Kartellamtes zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Aber der LIT - so urteilte jetzt das Kammergericht (2 Verg 22/03) - führte die Ausschreibung für Computer- und Computerzubehör nicht ordnungsgemäß durch. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.05.2004)
  6. Wie das Bundeskartellamt der "Berliner Zeitung" bestätigte, nahm die Bewag unmittelbar vor Weihnachten einen beim Berliner Kammergericht eingereichten Antrag gegen eine Kartellamtsverfügung von Anfang Oktober zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  7. Das Kammergericht hatte diese Entscheidung aufgehoben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.11.2003)
  8. Darauf einigten sich die Anwälte beider Seiten am Freitag vor dem Berliner Kammergericht in zweiter Instanz. ( Quelle: Abendzeitung vom 29.10.2005)
  9. Mit dieser neuartigen Begründung hat sich das Kammergericht wie vor ihm die Landgerichte vor einer Auseinandersetzung mit der Frage gedrückt, ob der Krieg gegen Jugoslawien völkerrechtswidrig war oder nicht. ( Quelle: Junge Welt vom 03.06.2001)
  10. Im Streit von Herlitz und Bundeskartellamt hat das Berliner Kammergericht seine Entscheidung zur Übernahme des Lernmittelherstellers Landré auf den 17. Dezember vertagt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)