Kammergerichts

  1. Der 5. Senat des Kammergerichts entschied jetzt in zweiter Instanz, daß das Auswärtige Amt keine Urheberrechte an dem Buch geltend machen könne und die Kosten des Verfahrens aus beiden Instanzen zu tragen habe. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  2. Eine Entscheidung des Kammergerichts steht noch aus. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.10.2004)
  3. Ein ehemaliger politischer Gefangener legt Hussock wortlos ein Schreiben auf den Tisch, das er gerade durch die Staatsanwaltschaft II des Berliner Kammergerichts erhalten hat. ( Quelle: Junge Freiheit 1997)
  4. Nach einem Urteil des Kammergerichts von Mitte der Woche darf Yakup Tasci von der Zeitung "Welt" nicht mehr als Hassprediger bezeichnet werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.04.2005)
  5. Gegen das Veto legte Keitel flugs Beschwerde beim Kartellsenat des Berliner Kammergerichts ein. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Nach dem Beschluß des Kammergerichts, nun doch alle Erpressungsfälle und auch gegen Niebling zu verhandeln, sah es zunächst so aus, als habe die Staatsanwaltschaft im Vogel-Prozeß einen ersten Erfolg erringen können. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. "Er war ein Richter", sagt die Präsidentin des Kammergerichts, Gisela Knobloch, "den wir alle bewunderten". ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Die mündliche Verhandlung über die Beschwerden gegen die Untersagungsverfügungen war im Februar 1988 vor dem Kartellsenat des Berliner Kammergerichts geplatzt, als die 'WAZ` ein neues Beteiligungsmodell vorlegte. ( Quelle: TAZ 1989)
  9. Diese Konsequenz zog die Bundesregierung aus dem Urteil des Berliner Kammergerichts zum Anschlag im Restaurant Mykonos im Jahre 1992. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Der Verteidiger hatte darin mitgeteilt, dass er einen Anruf vom Vorsitzenden des Kammergerichts Berlin erhalten habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.03.2005)