Klage

  1. Dabei gibt es zurzeit eigentlich kaum einen Grund für Empfindlichkeiten und Klage. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.11.2002)
  2. Die Klage eines Berliner Hooligans gegen ein von der Polizei verhängtes Aufenthaltsverbot in der City ist am Dienstag vom Verwaltungsgericht zurückgewiesen worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Die bayerische Ministerin für Bundesangelegenheiten, Ursula Männle, drohte unterdessen mit einer neuerlichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, falls bei einer Neuregelung die Vorschriften zur Beratung aufgeweicht werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Sie weigerte sich allerdings, so dass die RIAA Klage einreichte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.12.2005)
  5. Das LG Memmingen hat die Klage wegen Verjährung abgewiesen und hat, nachdem das OLG das Urteil des LG aufgehoben hat, weil urheberrechtliche Ansprüche nicht geprüft worden seien, den Rechtsstreit zuständigerhalber an das LG München I verwiesen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Für Jankes gab es jedoch ein glückliches Ende: Die WoGeHe zog ihre Klage zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Die letzten drei von einst 162 Bewohnern haben ihre Klage gegen die Enteignung ihrer Mieterrechte zurückgezogen, sagte der Sprecher der Oberfinanzdirektion (OFD), Helmut John, am Montag. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.08.2003)
  8. Betroffene hatten gegen dieses Vorgehen der Bundesregierung Klage erhoben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.02.2004)
  9. Für die Klage Kirchs gegen den früheren Vorstandssprecher der Bank, Rolf Breuer, sehe es zwar "nicht allzu gut aus", sagte der Vorsitzende Richter Gerd Nobbe. ( Quelle: n-tv.de vom 07.12.2005)
  10. Jetzt hat die Organisation Juricial Watch eine Klage gegen die US-Regierung eingereicht, weil diese die Herausgabe von Dokumenten zu dem Fall nach dem Informationsfreiheitsgesetz verweigert. ( Quelle: Telepolis vom 10.06.2002)