Die 'hard-liner', wozu er China, Cuba, Iran oder Syrien zählt, bemühten sich intensiv, die Dynamik nach der Wiener Konferenz über Menschenrechte zu brechen und gegen die vorhandenen Instrumente der Menschenrechtskonvention zu arbeiten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das Gericht entschied am Dienstag in Straßburg, durch die Verwendung in Zivilkleidung arbeitender Beamter sei gegen die Menschenrechtskonvention verstoßen worden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.07.2003)
Mit sorgfältiger Argumentation aus der Europäischen Menschenrechtskonvention wird ein Recht des Beschuldigten auf endgültige - und nicht nur vorübergehende - Kostenfreiheit bei Verteidigerbeiordnung postuliert.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Das Recht, sein Leben zu beenden, ist nach der Europäischen Menschenrechtskonvention voraussetzungslos.
( Quelle: Die Welt vom 29.09.2005)
Das Verfahren verstoße auch nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention wegen überlanger Verfahrensdauer.
( Quelle: )
Genau vier Monate nach seinem Beitritt in den Europarat hat Bulgarien am Montag die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Es handele sich um einen "skandalösen Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention", wenn ein Minderjähriger ohne elterliche Begleitung und ohne jegliche wirtschaftliche Absicherung abgeschoben wird.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Er sei notfalls dazu bereit, Gesetzesänderungen zur Abschiebung von Extremisten durchzusetzen, auch wenn sie im Gegensatz zur Europäischen Menschenrechtskonvention stünden, sagte er.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.08.2005)
Das aber sei Diskriminierung im Sinne der Menschenrechtskonvention.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.01.2004)
Wenn sie zu dem Schluß kommen, die Menschenrechtskonvention sei tatsächlich verletzt worden, kann der Europäische Gerichtshof sich damit befassen und ein endgültiges Urteil fällen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)